Deutsches Kinderhilfswerk: Mehr Chancen- und Bildungsgerechtigkeit durch wirkungsvolle Maßnahmen gegen Kinderarmut in Deutschland

Das Deutsche Kinderhilfswerk mahnt anlässlich der heutigen Anhörung in der Kinderkommission des Deutschen Bundestages eine umfassende Strategie von der Bundesregierung gegen die Kinderarmut in Deutschland an. Dazu braucht es aus Sicht des Verbandes einen bundesweiten Aktionsplan mit aufeinander abgestimmten Infrastruktur- und Geldleistungselementen. Ein solches Gesamtkonzept muss das soziokulturelle Existenzminimum und eine ausreichende gesellschaftliche Teilhabe von Kindern und Jugendlichen gewährleisten. Insbesondere die Frage der Chancen- und Bildungsgerechtigkeit sollte dabei im Fokus der Aufmerksamkeit stehen. Dazu gehört auch eine stärkere Berücksichtigung des Themas im Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung. Hier wäre eine eigenständige Berichterstattung zu Kinderarmut ein erster wichtiger Schritt.

„Kinderarmut verletzt nicht nur das Recht der Kinder auf einen angemessenen Lebensstandard, sondern ebenso hindert sie Kinder daran, ihre Rechte auf Information und Beteiligung, bestmögliche Gesundheit, Bildung und Beteiligung an Freizeit, kulturellem und künstlerischem Leben gemäß UN-Kinderrechtskonvention zu verwirklichen. Das hat viel mit politisch kleingerechneten Hartz-IV-Regelsätzen zu tun, aber auch mit Maßnahmen, wie dem Bildungs- und Teilhabepaket, die nicht zur Armutsbekämpfung taugen. Das Bildungs- und Teilhabepaket deckt nicht die tatsächlichen Bedarfe, beispielsweise im schulischen, sportlichen und kulturellen Bereich ab, und produziert zudem enorme Bürokratiekosten. Und auch Sanktionsmaßnahmen des SGB II treffen Kinder hart. Zahlen des Statistischen Bundesamtes zeigen, dass zwischen 2007 und 2014 der Anteil der sanktionierten Bedarfsgemeinschaften mit Kindern stärker zugenommen hat als der Anteil der sanktionierten Bedarfsgemeinschaften ohne Kinder“, betont Nina Ohlmeier, Kinderrechtsexpertin des Deutschen Kinderhilfswerkes, bei der heutigen Anhörung in der Kinderkommission.

Das Deutsche Kinderhilfswerk hofft, dass die Kinderkommission mit ihren fünf Anhörungen zur Kinderarmut in Deutschland nicht nur Denkanstöße gibt und Handlungsvorschläge erarbeitet, sondern dass diese Impulse auch ganz konkret in der weiteren parlamentarischen Arbeit und im Regierungshandeln ihren Niederschlag finden. Denn Untersuchungen wie der Social Justice Index der Bertelsmann Stiftung, die Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts der Hans-Böckler-Stiftung oder die Shell Jugendstudie zeigen eindringlich, dass Kinder in Armut immer weiter abgehängt werden.