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Newsletter Kinderpolitik
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Deutsches Kinderhilfswerk: Verfahren in Justiz und Verwaltung kindgerechter gestalten |
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Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert eine bessere Umsetzung der Kinderrechte in Gerichtsverfahren. Zahlreiche Studien zeigen auf, dass die Situation von Kindern und Jugendlichen in behördlichen und gerichtlichen Verfahren vielerorts in Deutschland weder den internationalen, menschenrechtlichen Anforderungen noch den Vorgaben des Europarates zu kindgerechter Justiz entspricht.
Zusammen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat das Deutsche Kinderhilfswerk daher am 07.09.2018 die Fachtagung „Kindgerechte Justiz – Zugang zum Recht für Kinder“ organisiert. Auf der Fachtagung wurde diskutiert, wie Kinder in behördlichen und gerichtlichen Verfahren im Gesamten besser begleitet werden können. Im Mittelpunkt standen die Fragen, welche Barrieren und Belastungen es im deutschen Justiz- und Verwaltungssystem gibt und wie europäische und internationale Vorgaben zur Wahrung ihrer Rechte umgesetzt werden können.
„Wir brauchen in Deutschland eine Stärkung der Kinderrechte auf vielen Ebenen. Dazu gehört auch das Justizsystem als elementare Voraussetzung für die Umsetzung aller Kinderrechte. Jedes Jahr kommen Tausende von Kindern in Deutschland mit dem Justiz- und Verwaltungssystem in Berührung. Sie sind beispielsweise Beteiligte in familienrechtlichen Verfahren bei einer Scheidung der Eltern, Zeuginnen und Zeugen in strafrechtlichen Verfahren oder Betroffene in Asylverfahren. Laut Umfragen wünschen sich Kinder besser gehört, informiert und mit Respekt behandelt zu werden. Das müssen wir ernst nehmen und umsetzen, um Kindern den Zugang zum Recht zu garantieren“, betont Anne Lütkes, Vizepräsidentin des Deutschen Kinderhilfswerkes.
Mehr Infos: Materialien zur Fachtagung „Kindgerechte Justiz – Zugang zum Recht für Kinder“ |
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3. |
Bildungsmonitor 2018: Rückgang der Bildungsqualität in fast allen Bundesländern |
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Der Bildungsmonitor ist eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, die jährlich untersucht, inwieweit die Bundesländer Bildungsarmut reduzieren, zur Fachkräftesicherung beitragen und Wachstum fördern.
Der Bildungsmonitor 2018 zeigt (u.a.): In Deutsch und Mathematik schneiden Viertklässler/innen aktuell schlechter ab als in den Vorjahren. Die Schulabbrecherquote ist vor allem aufgrund der Flüchtlingsmigration wieder größer geworden. Unter ausländischen Jugendlichen stieg der Anteil von Abgängern ohne Abschluss von 11,8 Prozent im Jahr 2015 auf 14,2 Prozent im Jahr 2016. Die Herausforderungen der Integration erfordern neue und verstärkte Anstrengungen im Bildungsbereich, andernfalls droht ein Rückgang der Teilhabechancen.
Im erstmals vertieft untersuchten Bereich Digitalisierung zeigt sich im internationalen Vergleich, dass Deutschland bei der Computernutzung an Schulen, bei den IT-Kompetenzen der Schüler/innen und bei der Forschung Nachholbedarf hat. Innerhalb Deutschlands zeigt sich ein qualitativ differenziertes Bild mit Stärken in Bayern und Baden-Württemberg und Schwächen in Schleswig-Holstein und den neuen Ländern – mit Ausnahme Thüringens.
Mehr Infos: Pressemitteilung der Initiative Neue Marktwirtschaft (PDF), Übersicht Ergebnisse des Bildungsmonitors 2018 und gesamte Studie (PDF) |
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4. |
OECD-Bericht „Bildung auf einen Blick“: Mehr Anstrengungen nötig, um Chancengleichheit in der Bildung zu erhöhen |
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Der berufliche und soziale Status der Eltern bleibt der wichtigste Faktor, der die Teilnahme an Bildung sowie wirtschaftlichen und sozialen Erfolg beeinflusst. Dies geht aus der aktuellen Ausgabe des OECD-Berichts "Bildung auf einen Blick" hervor. So nehmen Kinder, deren Mütter über keinen höheren Bildungsabschluss verfügen, seltener an frühkindlicher Bildung und Betreuung teil als die Kinder von Hochschulabsolventinnen oder Frauen mit vergleichbarem Abschluss. Und obwohl viele Untersuchungen zeigen, dass die kognitive Entwicklung eines Kindes bereits lange vor dem Eintritt in das Schulalter beginnt, geben die Regierungen noch immer einen geringeren Anteil öffentlicher Gelder für frühkindliche Bildung und Betreuung aus als für höhere Bildung. Gleichzeitig nehmen Kinder aus benachteiligten Verhältnissen seltener weiterführende Bildungsangebote in Anspruch.
Das Deutsche Kinderhilfswerk appellierte anlässlich der Vorstellung des Berichts an Bund, Länder und Kommunen, mehr Geld für die Bildung bereit zu stellen. „Bei der Bildungsfinanzierung ist insbesondere der Bund gefordert, der künftig zusätzliche Mittel in die Bildung investieren muss und Bildungsprojekte der Länder und Kommunen dauerhaft unterstützen sollte. Dafür muss das Kooperationsverbot in der Bildung endlich aufgegeben werden“, betont Holger Hofmann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerkes.
Mehr Infos: Pressemitteilung der OECD, Studie „Bildung auf einen Blick: OECD-Indikatoren“ und Pressemitteilung des Deutschen Kinderhilfswerkes vom 11.09.2018 |
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5. |
Gebührenfreie Kitas verstärken ungleiche Belastung von Familien |
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Immer mehr Bundesländer schaffen die Kita-Gebühren ganz oder teilweise ab. In einem Beitrag auf der Webseite des Deutschen Jugendinstituts (DJI) gibt Christiane Meiner-Teubner vom Forschungsverbund DJI/ TU Dortmund einen Überblick über die Elternbeiträge in den einzelnen Bundesländern und warnt vor unerwünschten Nebeneffekten aktueller Reformen.
Die Abschaffung der Kita-Gebühren entlastet zwar alle Familien finanziell. Doch zusätzliche Kosten, beispielsweise für Essen, Bastelmaterial, Ausflüge oder freiwillige Förderangebote wie Englischkurse oder Musikunterricht, fallen weiterhin an. Diese belasten Familien mit geringem bis mittlerem Einkommen und Familien mit drei oder mehr Kindern deutlich mehr als Familien mit höherem Einkommen. Denn diese zusätzlichen Kosten werden nicht sozial gestaffelt.
„Sozial gerechter wäre eine bundesweit einheitliche Regelung, die Familien entsprechend ihrem Einkommen entlastet“, kritisiert Meiner-Teubner. Berechnungen für NRW zeigten, dass Zuzahlungen bei Familien mit einem Einkommen knapp über dem Existenzminimum prozentual am stärksten ins Gewicht fallen. Durch die Elternbeitragsbefreiung für unterschiedliche Altersgruppen werde die ungleiche Belastung von Familien in Abhängigkeit von ihrem Wohnort weiter verstärkt.
Mehr Infos: Beitrag „Gebührenfreie Kitas verstärken ungleiche Belastung von Familien“ auf der Website des DJI |
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6. |
Offene Daten für die digitale Jugendbeteiligung: Eine Gebrauchsanleitung zur Bereitstellung von Open Data |
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Bei Daten denken wir häufig an große Datenmengen, die Unternehmen sammeln und für ihre Interessen nutzen. Auch Datenschutz kommt uns oft in den Sinn. Doch dass Daten neben solch zumeist wirtschaftlichen und verbraucherrechtlichen Dimensionen auch gesellschaftliche und politische Funktionen haben können, ist vielen Menschen häufig nicht bewusst. So können offene Daten Auskünfte über die Lärmbelästigung an Straßen, die Barrierefreiheit von Bahnübergängen oder die Einnahmen und Ausgaben einer Gemeinde geben. Mit der konsequenten Bereitstellung solcher Daten können sie sowohl politische Teilhabe als auch Innovationen fördern.
Informationen aus diesen Daten können die Grundlage für neue und moderne Projekte der Jugendbeteiligung sein: Offene Daten machen politische (Entscheidungs-)Prozesse verständlicher und zugänglicher, sofern sie leicht verständlich aufbereitet sind. Daten zu abstrakten Themen, wie kommunalen Haushalten, Umwelt und Nachhaltigkeit oder gesellschaftlichen Entwicklungen lassen sich z. B. mit Visualisierungen der Daten leichter vermitteln und erklären.
Die Plattform OffenerHaushalt.de der Open Knowledge Foundation Deutschland ermöglicht eine einfache Darstellung von öffentlichen Haushalten und deren Funktionsweisen. Kommunen sind eingeladen, sich daran zu beteiligen. Die Haushaltsdaten Ihrer Kommune bieten damit Jugendlichen z. B. die Möglichkeit, direkt zu erkennen, wie sich Ausgaben in Bereichen wie Jugendarbeit oder Bildung und Kultur über die Jahre verändern.
Mehr Infos: Beitrag mit weiterführenden Links auf jugend.beteiligen.jetzt |
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8. |
EU-Parlament beschließt Initiativreport für ein Verbot von Kinderehen |
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Das Europäische Parlament hat am 04.07.2018 einen Initiativreport für eine zukünftige EU-Strategie gegen Ehen mit Minderjährigen beschlossen. Mit ihm ruft das EU-Parlament die betroffenen Mitgliedstaaten dazu auf, das Heirats-Mindestalter europaweit auf 18 Jahre festzusetzen. Die Ehe mit Minderjährigen solle in allen EU-Mitgliedstaaten ausnahmelos gesetzlich verboten werden.
Das EU-Parlament fordert die Kommission und die EU-Staaten dazu auf, Strategien zu entwickeln und damit das Anliegen für ein Verbot von Kinderehen, das sich unter anderem auch in den EU-Richtlinien zu den Kinderrechten findet, umzusetzen. Es macht weiterhin darauf aufmerksam, dass Schutzmaßnahmen von Frauen und geflüchteten Kindern in diesem Zusammenhang eine wichtige Rolle spielen. Bei der Umsetzung dieser Maßnahmen sollen sich die EU-Staaten dabei an den Konventionen und an der 2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung der UN orientieren. Der Report wurde mit 556 gegen 63 Stimmen bei 61 Enthaltungen angenommen.
Initiativreporte drücken die Meinung vom Europäischen Parlament zu ausgesuchten Themen aus. Sie werden für das europäische Agenda-Setting genutzt, haben jedoch keine rechtlich bindende Wirkung.
Mehr Infos: Entschließung zur künftigen externen Strategie der EU gegen Früh- und Zwangsverheiratung |
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9. |
Was wollen Kinder von der EU? Umfrage für Kinder und Jugendliche |
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Eurochild, das europaweite Netzwerk von Kinderrechteorganisationen, und UNICEF haben noch bis 01.10.2018 eine Umfrage online, in der sie Kinder und junge Menschen einladen, ihre Ideen zu Europa zu äußern.
Themen dabei sind die Erfahrungen von Kindern im Familienleben, Schule und Gesellschaft sowie ihre eigenen Gedanken zu Europa. Am Weltkindertag, dem 20.11.2018 treffen sich Kinder und Jugendliche aus verschiedenen Ländern mit Politiker/innen im Europäischen Parlament in Brüssel. Gemeinsam diskutieren sie dort über die Ergebnisse der Umfrage und über das Europa, das junge Menschen sich vorstellen.
In ganz Europa haben Kinder und Jugendliche die Möglichkeit, diese Umfrage in ihrer Sprache auszufüllen. Der Link der Umfrage mit Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre kann gerne weiter verbreitet werden.
Mehr Infos: Informationen und Teilnahmelink zur Umfrage |
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10. |
Deutsches Kinderhilfswerk erwartet mehr als 100.000 Besucher beim Weltkindertagsfest in Berlin |
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„Kinder brauchen Freiräume“ – Unter diesem Motto erwartet das Deutsche Kinderhilfswerk mehr als 100.000 Besucherinnen und Besucher zum Weltkindertagsfest am 23. September 2018 in Berlin. Das Fest ist die bundesweite Hauptveranstaltung zum Weltkindertag und findet von 11 bis 18 Uhr rund um den Potsdamer Platz statt. Die Besucherinnen und Besucher können sich auf rund 100 kostenlose Informationsangebote zu Kinderrechten und zahlreiche Spiel- und Bastelaktionen für Kinder und Familien freuen. Als Vertreterin der Bundesregierung wird Bundesfamilienministerin Franziska Giffey das Fest offiziell eröffnen.
Mit dem diesjährigen Motto rufen die Kinderrechtsorganisationen UNICEF Deutschland und Deutsches Kinderhilfswerk Bund, Länder und Kommunen dazu auf, mehr Möglichkeiten zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zu schaffen. Zudem ist es notwendig, Kindern Freiräume zu eröffnen, damit sie ihre Ideen und Wünsche einbringen und ihr persönliches Potenzial entfalten können.
Zum Weltkindertag finden bundesweit viele hundert Aktionen statt. Das Deutsche Kinderhilfswerk und UNICEF Deutschland nutzen den Weltkindertag am 20. September gemeinsam mit zahlreichen anderen Kinder- und Jugendorganisationen, um mit Aktionen, Festen und anderen Veranstaltungen auf die Situation der Kinder und ihre Rechte aufmerksam zu machen.
Mehr Infos: Informationen zum Weltkindertag und zum Motto „Kindern brauchen Freiräume“ |
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11. |
Veranstaltungshinweis: Podiumsdiskussion „Was macht die Digitalisierung mit der Familie?“ am 10.10.18 in Berlin |
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Die Arbeitsgemeinschaft der deutschen Familienorganisation (AGF) veranstaltet eine Podiumsdiskussion zum Thema Digitalisierung und Familie. Die Veranstaltung wird am 10.10.2018 von 14:00 bis 17:30 Uhr im BFS-Konferenzzentrum Centre Monbijou (Oranienburger Str. 13-14, 10178 Berlin) stattfinden.
Der digitale Wandel hat die Familien längst erreicht. Eltern nutzen digitale Medien nicht nur privat, sondern auch beruflich. Kinder spielen, chatten, lernen spielend und vernetzen sich in ihren Peer-Groups und mit ihren Klassenkamerad/innen. Chancen und Möglichkeiten, aber auch die Risiken des digitalen Wandels, werden höchst unterschiedlich bewertet. Die Menschen und vor allem Eltern und Fachkräfte aus dem Erziehungsbereich haben diesbezüglich sehr unterschiedliche Haltungen.
Bei der Podiumsdiskussion sollen daher folgende Fragen diskutiert werden: Wie wirkt sich die Digitalisierung in den vielfältigen Familien aus? Was sind die Voraussetzungen und Gelingensbedingungen, damit der digitale Wandel sich in den Familien positiv vollzieht? Was ist der Beitrag, den vor allem Eltern, Kinder, Jugendliche, Kitas, Schulen und Jugendhilfe leisten müssen?
Mehr Infos: Programm der Veranstaltung (PDF) und Online-Formular zur Anmeldung |
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12. |
Save the Date: Fachtag "Party-cipate! Über die Bedeutung von Partizipation in der kulturellen Praxis" am 15.11.2018 in Berlin |
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Die UN-Kinderrechtskonvention feiert kommendes Jahr ihr bereits 30-jähriges Bestehen. In Artikel 12 ist die Beteiligung von Kindern an allen Dingen, die sie betreffen, festgeschrieben. Kinder haben ein Recht darauf, mitzureden, angehört und berücksichtigt zu werden. Sie haben ein Recht auf Partizipation. Partizipation und Selbstwirksamkeitserfahrungen haben positive Auswirkungen auf alle Kinder. Insbesondere profitieren dabei diejenigen Kinder, die aus sozioökonomisch schwachen oder bildungsfernen Hintergründen stammen.
Der Fachtag „Party-cipate“ möchte sich der Bedeutung von Beteiligungsprozessen in der kulturellen Kinder- und Jugendbildung widmen und gemeinsam mit Akteurinnen und Akteuren aus Theorie und Praxis diskutieren. Dabei steht die Vermittlung theoretischer Grundlagen von Kinder- und Jugendpartizipationsarbeit ebenso im Vordergrund wie der Austausch über praktische aber auch politische Gelingensbedingungen. Einblicke in Methoden der Kinder- und Jugendpartizipation werden ermöglicht, Grundlagen der allgemeinen Kinderrechte-Arbeit vermittelt und Strukturen und Institutionen kommunaler Kinder- und Jugendbeteiligungsarbeit als Ausgangspunkt gelungener Partizipationsprozesse vorgestellt.
Der Fachtag richtet sich insbesondere an kulturelle Bildnerinnen und Bildner und andere Vertreterinnen und Vertreter aus Projekten der kulturellen Kinder- und Jugendbildung und findet am 15. November von 11 bis 17 Uhr in der Werkstatt der Kulturen in Berlin statt.
Mehr Infos: Save the Date (PDF) und Anmeldung auf der "Kultur macht stark"-Webseite ab Oktober möglich |
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