Zugang zum Recht für Kinder

Kindgerechte Justiz

Jedes Jahr kommen Tausende von Kinder in Deutschland mit dem Justiz- und Verwaltungssystem in Berührung. Sie sind beispielsweise Beteiligte in familienrechtlichen Verfahren bei einer Scheidung der Eltern, (Opfer-)Zeuginnen oder Zeugen in strafrechtlichen Verfahren, Betroffene in Asylverfahren oder ihre Interessen werden bei Vorhaben in der Kommune betroffen.

Zahlreiche Studien zeigen auf, dass die Situation von Kindern und Jugendlichen in behördlichen und gerichtlichen Verfahren vielerorts in Deutschland weder den internationalen menschenrechtlichen Anforderungen noch den Leitlinien des Europarates zur kindgerechter Justiz entspricht. Obwohl Verfahren ihre Interessen betreffen und die Entscheidungen weitreichende Folgen für ihr Leben haben, werden Kinder häufig nicht kindgerecht beteiligt und angehört.

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert eine bessere Umsetzung der Kinderrechte im Justizsystem und damit einen besseren Zugang zum Recht für Kinder und veranstaltete daher im September 2018 zusammen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Fachtagung „Kindgerechte Justiz – Zugang zum Recht für Kinder“. Dort wurde diskutiert, wie Kinder in behördlichen und gerichtlichen Verfahren besser begleitet werden können.

Im Mittelpunkt standen die Fragen, welche Barrieren es für die Umsetzung der Kinderrechte im deutschen Justiz- und Verwaltungssystem gibt und wie europäische und internationale Vorgaben zur Wahrung ihrer Rechte umgesetzt werden können. Es nahmen rund 100 Teilnehmende aus Justiz und Verwaltung, nationalen und internationalen Organisationen sowie aus der Wissenschaft und Praxis unterschiedlicher Fachrichtungen teil.

Schriftenreihe 5: Kindgerechte Justiz

In unserer Schriftenreihe Nr. 5 untersuchen wir, was eine kindgerechte Justiz ausmacht und wie die aktuelle Rechtswirklichkeit in Deutschland aussieht. Abschließend geben wir Handlungsempfehlungen an Politik und Justiz.

Laut Umfragen wünschen sich Kinder besser gehört, informiert und mit Respekt behandelt zu werden. Beispielsweise werden in familiengerichtlichen Verfahren zur Sicherung des Kindeswohls 60 Prozent der Kinder einer Studie zufolge gar nicht angehört. Insbesondere jüngeren Kindern wird oftmals unterstellt, sie seien nicht fähig, eine eigene Meinung zu bilden und essentielle Entscheidungen im Hinblick auf die Zukunft zu treffen.

Die Veranstaltung hat durch die Experteninnen und Experten verschiedenster Fachbereiche einen Beitrag zur Bestandsaufnahme der tatsächlichen und der rechtlichen Situation von Kindern im Justizsystem geben können. Es bleibt weiterhin ein langer Weg, bis Kindern in Deutschland ihr Recht auf ein kindgerechtes Verfahren flächendeckend gewährt wird. Durch den Austausch sind konkrete und wichtige Handlungsempfehlungen für unterschiedliche Akteurinnen und Akteure erarbeitet worden. Nun konzentrieren wir unsere Bemühungen darauf, diese bekannt zu machen und für deren Umsetzung durch die politisch Verantwortlichen einzutreten.