Zugang zum Recht für Kinder

Kindgerechte Justiz

Jedes Jahr kommen Tausende von Kinder in Deutschland mit dem Justiz- und Verwaltungssystem in Berührung. Sie sind beispielsweise Beteiligte in familienrechtlichen Verfahren bei einer Scheidung der Eltern, (Opfer-)Zeuginnen oder Zeugen in strafrechtlichen Verfahren, Betroffene in Asylverfahren oder ihre Interessen werden bei Vorhaben in der Kommune betroffen.

Zahlreiche Studien zeigen auf, dass die Situation von Kindern und Jugendlichen in behördlichen und gerichtlichen Verfahren vielerorts in Deutschland weder den internationalen menschenrechtlichen Anforderungen noch den Leitlinien des Europarates zur kindgerechter Justiz entspricht. Obwohl Verfahren ihre Interessen betreffen und die Entscheidungen weitreichende Folgen für ihr Leben haben, werden Kinder häufig nicht kindgerecht beteiligt und angehört.

Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert eine bessere Umsetzung der Kinderrechte im Justizsystem und damit einen besseren Zugang zum Recht für Kinder und veranstaltete daher im September 2018 zusammen mit dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Fachtagung „Kindgerechte Justiz – Zugang zum Recht für Kinder“. Dort wurde diskutiert, wie Kinder in behördlichen und gerichtlichen Verfahren besser begleitet werden können.

Im Mittelpunkt standen die Fragen, welche Barrieren es für die Umsetzung der Kinderrechte im deutschen Justiz- und Verwaltungssystem gibt und wie europäische und internationale Vorgaben zur Wahrung ihrer Rechte umgesetzt werden können. Es nahmen rund 100 Teilnehmende aus Justiz und Verwaltung, nationalen und internationalen Organisationen sowie aus der Wissenschaft und Praxis unterschiedlicher Fachrichtungen teil.

Fortbildung und Qualifikation von Richter/innen

Mit einem Teilnehmer/innenkreis von ca. 30 Expertinnen und Experten aus verschiedenen Berufsfeldern haben wir uns auf unserem Fachgespräch „Kindgerechte Justiz – Fortbildung und Qualifikation von Richter/innen“ im Juli 2019 den Fragen gewidmet, welche Kompetenzen Richter/innen im Umgang mit Kindern benötigen und wie Aus- und Fortbildungen am besten umgesetzt werden können.

Dabei ging es darum in Handlungsempfehlungen festzuhalten, welche Maßnahmen geeignet sind, um die Qualität der Richter/innenfortbildung zu fördern und wie dabei gesichert werden kann, dass das Angebot auch auf die Bedürfnisse der Richter/innen zugeschnitten ist. Mit der Veranstaltung wollten wir den Diskurs über die notwendige Fortbildung von Richter/innen zum Thema kindgerechte Justiz anstoßen und weiterführen sowie einen interdisziplinären Austausch durch die Vernetzung wichtiger Akteurinnen und Akteure ermöglichen. Vor allem war unser Ziel, Handlungsschritte für eine bessere Fortbildung und Qualifikation der Richter/innen im Umgang mit Kindern zu erarbeiten.

Die Beiträge und Diskussionen des Fachgesprächs „Kindgerechte Justiz – Fortbildung und Qualifikation von Richter/innen“ finden sie in der Dokumentation der Veranstaltung (PDF-Datei).

Was macht eine kindgerechte Justiz aus?

Laut Umfragen wünschen sich Kinder besser gehört, informiert und mit Respekt behandelt zu werden. Beispielsweise werden in familiengerichtlichen Verfahren zur Sicherung des Kindeswohls 60 Prozent der Kinder einer Studie zufolge gar nicht angehört. Insbesondere jüngeren Kindern wird oftmals unterstellt, sie seien nicht fähig, eine eigene Meinung zu bilden und essentielle Entscheidungen im Hinblick auf die Zukunft zu treffen.

Schriftenreihe 5: Kindgerechte Justiz

In unserer Schriftenreihe Nr. 5 untersuchen wir, was eine kindgerechte Justiz ausmacht und wie die aktuelle Rechtswirklichkeit in Deutschland aussieht. Abschließend geben wir Handlungsempfehlungen an Politik und Justiz.

Die Veranstaltungen haben durch die Experteninnen und Experten verschiedenster Fachbereiche einen Beitrag zur Bestandsaufnahme der tatsächlichen und der rechtlichen Situation von Kindern im Justizsystem geben können. Es bleibt weiterhin ein langer Weg, bis Kindern in Deutschland ihr Recht auf ein kindgerechtes Verfahren flächendeckend gewährt wird. Durch den Austausch sind konkrete und wichtige Handlungsempfehlungen für unterschiedliche Akteurinnen und Akteure erarbeitet worden. Nun konzentrieren wir unsere Bemühungen darauf, diese bekannt zu machen und für deren Umsetzung durch die politisch Verantwortlichen einzutreten.

Auf www.kindersache.de, der Kinderwebseite des Deutschen Kinderhilfswerkes, können sich Kinder über das Thema kindgerechte Justiz informieren.