Linda Zaiane
Leiterin Koordinierungsstelle Kinderrechte, Referentin Kinderrechte
zaiane@dkhw.de 030 - 308693-0Forderung nach Verbesserung des GesetzesentwurfS
Initiative „Kinderrechte ins Grundgesetz – aber richtig!“

Das Aktionsbündnis Kinderrechte (Deutsches Kinderhilfswerk, Deutscher Kinderschutzbund, UNICEF Deutschland, in Kooperation mit der Deutschen Liga für das Kind) begrüßt, dass sich die Bundesregierung nach zähem Ringen auf einen gemeinsamen Formulierungsvorschlag zur Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz einigen konnte, der nun im Bundestag diskutiert werden soll.
Aus Sicht des Aktionsbündnisses ist der Vorschlag, wie er nun auf dem Tisch liegt, allerdings unzureichend. Dies betrifft beispielsweise die Formulierungen zum Kindeswohl sowie zum Recht des Kindes auf Beteiligung, die hinter der UN-Kinderrechtskonvention und auch hinter der geltenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zurückbleiben.
Mit dem Appell „Kinderrechte ins Grundgesetz – aber richtig!“ fordert das Aktionsbündnis daher gemeinsam mit über 100 Partnerorganisationen entscheidende Verbesserungen am aktuellen Gesetzesentwurf.
Welche Veränderungen es konkret im Gesetzesentwurf braucht und wie Kinderrechte im Grundgesetz die Lebenssituation von Kindern in Deutschland effektiv verbessern, lesen Sie im Hintergrundpapier zum Appell (PDF).