Uwe Kamp

Pressesprecher

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06.06.2018

Deutsches Kinderhilfswerk erwartet von neuer Kinderkommission des Deutschen Bundestages deutliche Impulse für ein kindergerechteres Deutschland

Das Deutsche Kinderhilfswerk erwartet von der neuen Kinderkommission des Deutschen Bundestages deutliche Impulse für ein kindergerechteres Deutschland. Dazu gehören aus Sicht des Verbandes ein konsequentes Eintreten für die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz und Initiativen zur Bekämpfung der Kinderarmut in Deutschland. Außerdem sollten die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen, Chancengerechtigkeit im Bildungswesen sowie die Umsetzung des in der UN-Kinderrechtskonvention normierten Vorrangs des Kindeswohls für alle Kinder zu den Kernthemen der Kinderkommission gehören.

„Die Kinderkommission hat in den letzten Legislaturperioden gute Arbeit geleistet und immer wieder hilfreiche Anregungen gegeben, wie Deutschland zu einem kinderfreundlicheren Land werden kann. Durch zahlreiche Initiativen, Anhörungen und Expertengespräche hat es die Kinderkommission geschafft, kinder- und jugendpolitische Themen im Deutschen Bundestag zu platzieren, die ansonsten nicht auf die Tagesordnung gekommen wären. Gleichzeitig wünschen wir uns eine Stärkung der Kinderkommission, damit sie in ihrer Arbeit effizienter und durchschlagskräftiger wird“, betont Thomas Krüger, Präsident des Deutschen Kinderhilfswerkes, anlässlich der heutigen Konstituierung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages.

„Wir müssen endlich mit der Aufnahme von Kinderrechten im Grundgesetz die Position der Kinder im deutschen Rechtssystem stärken und ein klares Signal für mehr Kinderfreundlichkeit in Deutschland setzen. Breite Mehrheiten dafür gibt es derzeit in Bundestag und Bundesrat. Diese müssen jetzt genutzt werden, um die Kinderrechte auf Förderung, Schutz und Beteiligung sowie den Vorrang des Kindeswohls bei allem staatlichen Handeln im Grundgesetz festzuschreiben. In diesen Gesetzgebungsprozess muss sich die Kinderkommission einbringen und gemeinsam mit den Kinderrechtsorganisationen für eine möglichst weitreichende Formulierung streiten“, so Krüger weiter.

In ihrer Arbeit sollte sich die Kinderkommission auch an den Abschließenden Bemerkungen (Concluding Observations) des UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes orientieren und so u.a. für eine nationale, umfassende, ressortübergreifende Strategie für Kinderrechte eintreten. Der Ausschuss hat in der Vergangenheit immer wieder mit deutlichen Worten Fortschritte bei der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland angemahnt. So zeigte sich der Ausschuss in seinem letzten Bericht enttäuscht darüber, dass Deutschland Kinderrechte noch immer nicht im Grundgesetz aufgenommen hat. Kernpunkt der Kritik war auch die hohe Kinderarmut in Deutschland.

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Das Deutsche Kinderhilfswerk e.V. setzt sich seit 50 Jahren für die Rechte von Kindern in Deutschland ein. Die Überwindung von Kinderarmut und die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an allen sie betreffenden Angelegenheiten stehen im Mittelpunkt der Arbeit als Kinderrechtsorganisation. Der gemeinnützige Verein finanziert sich überwiegend aus privaten Spenden, dafür stehen seine Spendendosen an ca. 40.000 Standorten in Deutschland. Das Deutsche Kinderhilfswerk initiiert und unterstützt Maßnahmen und Projekte, die die Teilhabe von Kindern und Jugendlichen, unabhängig von deren Herkunft oder Aufenthaltsstatus, fördern. Die politische Lobbyarbeit wirkt auf die vollständige Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland hin, insbesondere im Bereich der Mitbestimmung von Kindern, ihren Interessen bei Gesetzgebungs- und Verwaltungsmaßnahmen sowie der Überwindung von Kinderarmut und gleichberechtigten gesellschaftlichen Teilhabe aller Kinder in Deutschland.

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