Fachtag "Kinderrechte in Kommunen umsetzen"

Um die bisherigen Erkenntnisse zu Kinderrechten zu bündeln und für Kommunen nutzbar zu machen, haben die Koordinierungsstelle Kinderrechte gemeinsam mit den Kinderfreundlichen Kommunen am 11.05.23 zum digitalen Fachtag Kinderrechte in Kommunen umsetzen eingeladen.

Der Fachtag wurde vom Deutschen Städtetag und dem Deutsche Städte- und Gemeindebund unterstützt und vom Bundesfamilienministerium gefördert.

Die Schwerpunkte des Fachtags lagen auf den Potenzialen der Umsetzung von Kinderrechten für Kommunen, den Herausforderungen hierbei und der Frage, wie die Stolpersteine überwunden werden können. Rechtliche Aspekte, die es zu beachten gilt, und Gute Praxis aus kleinen wie großen Städten und Gemeinden rundeten den Fachtag inhaltlich ab.

Das große bundesweite Interesse an der Veranstaltung und die regen Diskussionen zeigten die Aktualität des Themas und das Bedürfnis nach Austausch über die Verwirklichung der UN-Kinderrechtskonvention in Städten und Gemeinden.

Die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ekin Deligöz, hat die Veranstaltung mit einem Grußwort  eröffnet.

Einführungsvorträge

• Nutzen und Potenziale der Umsetzung von Kinderrechten für Kommunen , Vincent Sipeer, Mitglied des Jugendbeirats der Initiative Starke Kinder- und Jugendparlamente
• Die UN-Kinderrechtskonvention und ihre (rechtliche) Bedeutung für die kommunale Verwaltung , Prof. Dr. Philipp Donath, University of Labour Frankfurt am Main

An die Einführungsvorträge schlossen sich fünf Fachforen an:

Forum 1: Kinderinteressen in der Kommune vertreten

Kinderinteressenvertretungen sind wichtige Institutionen, um Kinderrechte auf kommunaler Ebene voranzutreiben. In Forum 1 wurden die vier wesentlichen Strukturelemente direkter und stellvertretender kommunaler Kinderinteressenvertretungen sowie Standards für ihre Ausgestaltung bzw. Arbeit vorgestellt. Ein Fokus lag auf Kinder- und Jugendparlamenten.

• (Direkte) Interessenvertretung von Kindern und Jugendlichen in Kommunen , Sebastian Schiller, Deutsches Kinderhilfswerk
• Qualitätsstandards für kommunale Kinderinteressenvertretungen 2015 , Pia Yvonne Schäfer, Drehscheibe Kinder- und Jugendpolitik Berlin, Stiftung SPI und Birgit Schreiber, BAG Kommunale Kinderinteressenvertretungen e.V.
   

Forum 2: Jugendbeteiligung im Verwaltungshandeln strukturell verankern

Gemäß Artikel 12 UN-Kinderrechtskonvention haben Kinder und Jugendliche das Recht, ihre Meinung zu äußern, gehört zu werden und ihrem Alter und Entwicklungsstand entsprechend an Entscheidungen beteiligt zu werden, die ihre Person betreffen. Damit junge Menschen dieses Recht dauerhaft und verbindlich zugestanden wird, bedarf es einer strukturellen Verankerung der Kinder- und Jugendbeteiligung in Kommunen. Im Forum wurden die wesentlichen rechtlichen Vorgaben hierzu vorgestellt und darüber informiert, wie arbeitsfähige kommunale Beteiligungsstrukturen entwickelt und implementiert werden können. Als Beispiel der Guten Praxis wurde der Prozess in Frankfurt (Oder) hin zu einer verbindlichen Beteiligungsstruktur und die Verankerung über eine Dienstanweisung vorgestellt.

• Jugendbeteiligung strukturell im Verwaltungshandeln verankern , Dominik Ringler, Kompetenzzentrum Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg
• Gute Praxis Beispiel Dienstanweisung Kinder- und Jugendbeteiligung für die Stadt Frankfurt (Oder) , Anja Greschke, Referentin für Bürgerbeteiligung, Frankfurt an der Oder
   

Forum 3: Digitale Kinder- und Jugendbeteiligung in der Kommune

Für Kinder und Jugendliche ist der digitale Raum selbstverständlicher Teil ihres Alltags. Wer junge Menschen beteiligen will, muss somit den digitalen Raum mitdenken. Das Forum näherte sich der digitalen Kinder- und Jugendbeteiligung aus einer kinderrechtlichen Perspektive und beleuchtete ihre Relevanz für Kommunen sowie ihre Chancen und Grenzen. Zudem gingen die Referent:innen auf die Gelingensbedingungen, Themen und Anlässe und die Voraussetzungen digitaler Beteiligung ein. Bämm! Erfurt informierte die Teilnehmenden darüber hinaus über digitale Tools aus der Beteiligungsarbeit der Thüringer Landeshauptstadt.

• Digitale Kinder- und Jugendbeteiligung in der Kommune , Katharina Bluhm, Schabernack-Zentrum für Praxis und Theorie der Jugendhilfe e.V.
• Vorstellung digitaler (Jugendbeteiligungs-) Projekte - Tools und Praxis , Vanessa Blödorn, BÄMM! Erfurt, Stadtjugendring Erfurt e.V.
• Padlet Forum 3: Digitale Kinder- und Jugendbeteiligung in der Kommune 
   

Forum 4: Der Kindeswohlvorrang im Verwaltungshandeln – Konzepte für die Praxis

Forum 4 widmete sich dem Vorrang des Kindeswohls als Dreh- und Angelpunkt der UN-Kinderrechtskonvention. Die rechtliche Bedeutung für das kommunale Handeln wurde ebenso erläutert wie eine rechtssichere Prüfung des Kindeswohls im Zusammenspiel mit Art. 12 (Recht auf Beteiligung) und anderen Kinderrechten. Das Kinderbüro und das Schulverwaltungsamt der Landeshauptstadt Stuttgart stellten als Gute Praxis Beispiel ihr Konzept der Kindeswohlvorrangprüfung vor.

• Der Kindeswohlvorrang im Verwaltungshandeln – Konzepte für die Praxis , Prof. Dr. Philipp Donath, University of Labour Frankfurt am Main
• Checkliste zur Beachtung des Kindeswohls im Verwaltungsverfahren 
• Aus- und Weiterbildungsangebot des Deutschen Kinderhilfswerkes 
• Der Kindeswohlvorrang im Verwaltungshandeln - Konzepte für die Praxis am Beispiel der Landeshauptstadt Stuttgart , Anne Wolf-Montag, Kinderbüro der Landeshauptstadt Stuttgart und Natascha Kötzle, Schulverwaltungsamt der Landeshauptstadt Stuttgart
• Padlet zum Forum 4: Den Kindeswohlvorrang im Verwaltungshandeln beachten 
   

Forum 5 Gesundes Aufwachsen für Kinder und Jugendliche – Spiel und Bewegung in der Stadtentwicklung

Spiel und Bewegung sind grundlegend für ein gesundes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen. Und Städte und Gemeinden mit ihren Straßen, Plätzen, Brachen und Grünflächen sind der Spiel-, Erlebnis- und Bewegungsraum für junge Menschen. In Forum 5 wurde beleuchtet, wie eine kinder- und jugendgerechte Stadtentwicklung aussehen kann, welche rechtlichen Aspekte zu beachten und welche Instrumente zielführend sind. Darüber hinaus lernten die Teilnehmenden die vielfältigen Ansätze der kinder- und jugendgerechten Stadtentwicklung Regensburgs kennen, wobei der Fokus auf dem fachplanerischen Ansatz der Spielleitplanung lag.

• Gesundes Aufwachsen für Kinder & Jugendliche – Kinderrechte umsetzen beim Bauen und Planen , Prof. Dr. Angela Million, TU Berlin
• Kinderfreundliche Stadtentwicklung am Beispiel der Stadt Regensburg , Anna Schledorn, Jugendhilfeplanerin beim Amt für kommunale Jugendarbeit der Stadt Regensburg
• Mitschrift Forum 5: Spiel und Bewegung in der Stadtentwicklung 
   

Impulsvorträge am Nachmittag

• Kinderrechte – Faktoren für eine erfolgreiche Umsetzung in der Kommune , Prof. Dr. Jürgen Kegelmann, Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl
• Präsentation Programm Kinderfreundliche Kommunen , Dominik Bär, Kinderfreundliche Kommunen e.V.
• Präsentation Infoportal Kinderrechte in Kommunen  und Aus- und Weiterbildungsangebot des Deutschen Kinderhilfswerkes e.V., Christopher Mauthe, Deutsches Kinderhilfswerk e.V.