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Newsletter Kinderpolitik
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Inhalt dieses Newsletters
1. Deutsches Kinderhilfswerk bedauert Spielstraßen-Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts
2. Deutsches Kinderhilfswerk: Auch armen Kindern Ferienfahrten mit ihren Familien ermöglichen!
3. Gesetzentwurf zur Umverteilung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge vom Kabinett beschlossen
4. Berliner Erklärung der IPPNW: Grundrechte und Hilfebedarf minderjähriger Flüchtlinge in den Mittelpunkt stellen
5. AGJ und Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge mit Stellungnahmen zur kinderrechtlichen Perspektive bei Kindern und Jugendlichen auf der Flucht
6. KidsRights Index 2014 jetzt verfügbar
7. Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft
8. Partizipation: Schweizer Studie "Von der Stimme zur Wirkung"
9. Bundesfamilienministerium: Kinderbetreuung für Eltern immer wichtiger
10. Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK): Bund-Länder- Eckpunktepapier „Aufwachsen mit digitalen Medien“
11. Neue Ausschreibungsrunde „Jugend ins Zentrum!“ hat begonnen
12. Bundesweite Fachtagung der BKJ am 13. und 14. November 2015: ILLUSION PARTIZIPATION – ZUKUNFT PARTIZIPATION . (Wie) macht Kulturelle Bildung unsere Gesellschaft jugendgerecht(er)?
1.
Deutsches Kinderhilfswerk bedauert Spielstraßen-Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts

Das Deutsche Kinderhilfswerk bedauert das Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin vom 13.07.2015 zur temporären Spielstraße im Prenzlauer Berg. „Das Verwaltungsgericht Berlin hat mit seinem Urteil das Kinderrecht auf Spiel und Freizeit geschwächt. Wir hoffen sehr, dass das Bezirksamt Pankow gegen den Beschluss Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegt oder durch eine neue rechtliche Grundlage das temporäre Spielen auf der Straße ermöglicht. Das Gebiet um die Gudvanger Straße weist eine Unterversorgung an Spielflächen aus. Das im Berliner Kinderspielplatzgesetz festgeschriebene Verhältnis von einem Quadratmeter an Spielfläche pro Einwohner wird hier nicht erreicht. Temporäre Spielflächen sind vielerorts die einzige Möglichkeit, den Anforderungen für eine ausreichende Bewegung von Kindern im Freien gerecht zu werden. Ansonsten führt die Unterversorgung zu einem Rückzug in die Binnenräume und vor die Bildschirme mit allen bekannten gesundheitlichen und sozialen Folgen“, erklärt Holger Hofmann, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Kinderhilfswerkes.

Mehr dazu <link presse pressemitteilungen presse-details deutsches-kinderhilfswerk-bedauert-spielstrassen-urteil-des-berliner-verwaltungsgerichts>hier, Einschätzungen aus der Presse <link http: www.morgenpost.de article205469437 kein-platz-fuer-kinder-gericht-stoppt-spielstrasse.html>hier oder <link http: www.tagesspiegel.de berlin gudvanger-strasse-in-berlin-prenzlauer-berg-sieg-fuer-anwohnerin-gericht-stoppt-spielstrasse>hier

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2.
Deutsches Kinderhilfswerk: Auch armen Kindern Ferienfahrten mit ihren Familien ermöglichen!

Das Deutsche Kinderhilfswerk appelliert an die Bundesländer, armen Kindern und Familien verstärkt einen kostengünstigen Zugang zu Ferienfahrten zu ermöglichen. Nach einer aktuellen Umfrage des Deutschen Kinderhilfswerkes gewähren lediglich 10 von 16 Bundesländern direkte Landeszuschüsse für arme Familien. Zudem unterscheidet sich die Unterstützung von Familien mit Kindern je nach Bundesland ganz erheblich. So sind etwa die Einkommensgrenzen, die notwendige Familiengröße sowie die Förderungsdauer und -art von Bundesland zu Bundesland sehr verschieden. Manche Bundesländer fördern nur Eltern mit mindestens drei Kindern, andere fördern grundsätzlich nur die Kinder oder vorrangig Familien mit einem behinderten Kind. Die Zuschüsse schwanken aktuell, je nach Land und Einkommen, zwischen 2,80 Euro und 23 Euro pro Ferientag.

Mehr dazu <link presse pressemitteilungen presse-details deutsches-kinderhilfswerk-auch-armen-kindern-ferienfahrten-mit-ihren-familien-ermoeglichen>hier, ergänzend <link http: www.wn.de muensterland kreis-steinfurt greven external link in new>ein Pressebeitrag über ein vom Deutschen Kinderhilfswerk gefördertes Ferienfreizeitprojekt in Greven, bei dem Flüchtlingskinder und Kinder, die schon länger vor Ort leben, gemeinsam eine Ferienwoche verbringen.

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3.
Gesetzentwurf zur Umverteilung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge vom Kabinett beschlossen

Der Gesetzentwurf, offiziell überschrieben mit „Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher“ ist am 15.07.2015 vom Kabinett beschlossen worden. Stellungnahmen verschiedener Verbände waren bereits im letzten Newsletter zu finden, in der Pressemitteilung des Ministeriums heißt es u.a.: "Ziel des Gesetzes ist es, die Situation von jungen Flüchtlingen bundesweit zu verbessern, ihre Rechte zu stärken sowie sicherzustellen, dass sie – dem Kindeswohl entsprechend – bedarfsgerecht untergebracht, versorgt und betreut werden. Zudem sollen die Belastungen der Kommunen besser verteilt werden. Das Gesetz regelt eine bundesweite Aufnahmepflicht der Länder, die sich am Kindeswohl und dem besonderen Schutzbedürfnis von unbegleiteten Minderjährigen ausrichtet. Es gewährleistet, dass Kinder und Jugendliche dort untergebracht werden, wo es Kapazitäten zu ihrer angemessenen Versorgung gibt."

Weiterführend die <link http: www.bmfsfj.de bmfsfj external link in new>vollständige PM des Ministeriums und die <link http: www.sueddeutsche.de news politik kabinett-minderjaehrige-fluechtlinge-werden-auf-ganz-deutschland-verteilt-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-150715-99-01998 external-link-new-window external link in new>dpa Meldung zum begleitenden Pressegespräch

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4.
Berliner Erklärung der IPPNW: Grundrechte und Hilfebedarf minderjähriger Flüchtlinge in den Mittelpunkt stellen

In der „Internationalen Fachkonferenz zur Einschätzung des Alters, Entwicklungsstandes und Hilfebedarfs von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen“ in Berlin am 6./7. Juni 2015, die vom Deutschen Kinderhilfswerk gefördert worden ist, heißt es u.a.: „Mit der UN-Konvention für die Rechte des Kindes erkennen alle Unterzeichnerstaaten einen besonderen Schutzbedarf von Minderjährigen an. [...] Es ist ethisch sehr problematisch, dass junge Flüchtlinge zwecks Altersfestsetzung ohne medizinische Indikation Röntgenstrahlen oder einer Untersuchung intimer Körperteile ausgesetzt werden, selbst wenn sie dem formal zugestimmt haben. Oft unterschreiben die Betroffenen unter Druck und in Unkenntnis der Tragweite und Bedeutung der Untersuchungen. Dies ist keine wirksame Einwilligung.“ Die vollständige Erklärung <link http: www.ippnw.de soziale-verantwortung flucht-asyl young-refugees.html>hier

Darüber hinaus kritisieren IPPNW und DAKJ in einem <link http: www.ippnw.de startseite artikel ippnw-und-dakj-kritisieren-praxis-zu.html external-link-new-window external link in new>Schreiben an das Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE) die dortige Praxis zur medizinischen Alterseinschätzung als "medizinethisch äußerst bedenklich".

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5.
AGJ und Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge mit Stellungnahmen zur kinderrechtlichen Perspektive bei Kindern und Jugendlichen auf der Flucht

Die Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendhilfe hat ein <link https: www.agj.de artikel news-artikel agj-verabschiedet-diskussionspapier-jugendhilfeplanung-aktivieren.html external-link-new-window external link in new>Positionspapier zur Umsetzung der Kinderrechte für Kinder und Jugendliche nach der Flucht veröffentlicht, darin heißt es u.a. „ Auch fünf Jahre nachdem die damalige Bundesregierung ihre Vorbehaltserklärung gegen die UN-Kinderrechtskonvention zurückgenommen hat, ist in Deutschland der Grundsatz „Gleiche Rechte für alle Kinder und Jugendlichen", nicht eingelöst. Das gilt insbesondere für diejenigen Kinder und Jugendlichen, die nach Deutschland geflohen sind, um ihr Überleben zu sichern“.

Der Bundesfachverband Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge hat eine <link http: www.b-umf.de images alterseinschtzung_2015.pdf external-link-new-window external link in new>Broschüre zur kindeswohlorientierten Praxis bei der Altersfestsetzung herausgegeben, in der notwendige Verfahrensgarantien und -maßnahmen für die Alterseinschätzung bei unbegleiteten Minderjährigen herausgearbeitet und in einer Broschüre übersichtlich zusammengestellt worden sind. Ausgehend von sozialpädagogischen und rechtlichen Anforderungen an den Umgang mit Minderjährigen werden notwendige Maßnahmen des Kinderschutzes im Rahmen der Alterseinschätzung dargelegt und mithilfe von Prüflisten handhabbar gemacht.

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6.
KidsRights Index 2014 jetzt verfügbar

Im November 2013 haben “KidsRights” und die Erasmus Universität Rotterdam (International Institute of Social Studies and Erasmus School of Economics) den <link http: www.kidsrightsindex.org external-link-new-window external link in new>KidsRights Index vorgestellt. Dieser Index ist ein Instrument, mit dem weltweit die Einhaltung bzw. Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention gemessen warden kann – in den Staaten, für die entsprechende Daten vorliegen.

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7.
Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft

Auftakt zur Jugendstrategie des Bundesjugendministeriums 2015 - 2018 "Handeln für eine jugendgerechte Gesellschaft" - unter diesem Motto stellt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend seine Jugendpolitik 2015-2018 neu auf. Im Mittelpunkt stehen junge Menschen zwischen 12 und 27 Jahren. Jugendliche und ihre Vertretungen sollen an allen sie betreffenden Vorhaben beteiligt werden. "Ich will Jugendliche unterstützen und ermutigen, sich einzumischen und ihre Interessen zu vertreten. Es ist wichtig, sie direkt nach ihrer Meinung und ihren Vorstellungen zu fragen. Man kann nicht einfach über ihre Köpfe hinweg entscheiden. Wir müssen Jugendliche ernst nehmen und ihnen konkrete Angeboten machen, die Zukunft unserer Gesellschaft aktiv mitzugestalten", erklärt Bundesjugendministerin Manuela Schwesig.

Jugendliche aus Verbänden und anderen Organisationen sowie von Schülerinnen- und Schülervertretungen nehmen an der Veranstaltung heute (Donnerstag) in Berlin teil und diskutieren mit ca. 300 Expertinnen und Experten aus Politik und Fachwelt ihre Ideen und Vorschläge für eine jugendgerechte Gesellschaft. In jedem jugendpolitischen Vorhaben des Ministeriums wurde die Partizipation junger Menschen neu eingeführt oder verstärkt. "Ich achte bei allen Gesetzen meines Hauses und bei allen Gesetzen, an denen mein Haus beteiligt ist, darauf, dass sie die Belange junger Menschen mitdenken. Kinder und Jugendliche sollen bei allen Fragen, die sie etwas angehen, auch mitentscheiden können. Politik muss jugendgerechter werden", betont Manuela Schwesig.

Mehr dazu <link http: www.bmfsfj.de bmfsfj presse>hier

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8.
Partizipation: Schweizer Studie "Von der Stimme zur Wirkung"

Eine Studie zur Partizipation von Kindern und Jugendlichen in der Schweiz unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Peter Rieker ging der Frage nach, wie Kinder und Jugendliche einerseits und Erwachsene andererseits die Möglichkeiten zur Partizipation einschätzen. Wichtige Ergebnisse sind u.a.:

Im Vergleich zur Studie von 2003 lassen sich teilweise gestiegene Werte feststellen. In den verschiedenen Lebensbereichen der Kinder und Jugendlichen – Schule, Gemeinde, Familie – ist es normal geworden, über Mitwirken, Mitentscheiden und Teilnehmen zu sprechen und dies auch umzusetzen.

Im familiären Umfeld sind hohe Werte für Beteiligungs- und Entscheidungsmöglichkeiten auszumachen. Dies betrifft vor allem individuelle Fragen wie Freundschaften oder Schlafenszeiten, während in den für die gesamte Familie bedeutsamen Themen wie Ferienziel oder Haustiere weniger Partizipation gewährt wird. In fürsorglichem Stil erzogene Kinder erleben sich grundsätzlich partizipativer als autoritär erzogene Kinder und Jugendliche.

Mehr dazu <link https: www.unicef.ch de medien medienmitteilungen von-der-stimme-zur-wirkung-neue-studie-zur-partizipation-von-kindern-und>hier, die Studie als download <link http: www.unicef.ch de shop publikationen studienergebnisse-von-der-stimme-zur-wirkung>hier

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9.
Bundesfamilienministerium: Kinderbetreuung für Eltern immer wichtiger

In einer Pressemitteilung heißt es: "Eine gute Kinderbetreuung und frühe Förderung für alle Kinder gehören zu den wichtigsten Zukunftsaufgaben in Deutschland. Damit junge Menschen ihren Wunsch nach Kindern auch verwirklichen können, sind bedarfsgerechte Betreuungsangebote, gute Qualität und Trägervielfalt zu gewährleisten. Dabei spielt die Kindertagespflege als besonders flexible und familiennahe Betreuungsform eine zentrale Rolle. Sie soll weiter professionalisiert werden, indem insbesondere die Qualifikation und Vergütung von Tagespflegepersonen weiterentwickelt werden.

Gemeinsames Ziel von Bund, Ländern und Kommunen ist, bundesweit ein bedarfsgerechtes und qualitativ gutes Angebot an Betreuungsplätzen insbesondere für Kinder unter drei Jahren zu schaffen. Denn seit dem 1. August 2013 hat jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz.

Dieser Rechtsanspruch kann durch das Angebot eines Betreuungsplatzes in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege erfüllt werden. Länder und Kommunen haben in den vergangenen Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um ein bedarfsgerechtes Angebot an Plätzen einzurichten."

Die vollständige PM <link http: www.bmfsfj.de bmfsfj external-link-new-window external link in new>hier, parallel gab es in den Medien eine Diskussion um die so genannten 24h-Kitas, z.B. <link http: www.zeit.de gesellschaft familie external-link-new-window external link in new>hier, <link http: www.sueddeutsche.de politik kinderbetreuung-warum-stunden-kitas-notwendig-sind-1.2551141 external-link-new-window external link in new>hier, <link http: www.spiegel.de politik deutschland external-link-new-window external link in new>hier oder <link http: www.faz.net aktuell wirtschaft wirtschaftspolitik unternehmen-sollten-fuer-24-stunden-kita-zahlen-kommentar-13697762.html external-link-new-window external link in new>hier.

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10.
Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK): Bund-Länder- Eckpunktepapier „Aufwachsen mit digitalen Medien“

In dem Papier heißt es eingangs: "Digitale Medien prägen das Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen wie in keiner Generation zuvor. Das Internet und insbesondere die sozialen Netzwerke haben eine zentrale Bedeutung im Alltag von Jugendlichen. Sie sind relevant für die Bewältigung zentraler Entwicklungsaufgaben, zu denen das Streben nach Autonomie, die Gestaltung sozialer Beziehungen sowie die Verwirklichung von Selbst-bestimmung und Teilhabe zählen. (14. Kinder- und Jugendbericht, BT-Drs. 17/12200, S. 43). Über 90 Prozent der 12- und 13-Jährigen sind heute regelmäßig online, drei Viertel der jugendlichen Internetnutzer sind mit einem Smartphone unterwegs und fast ein Drittel der Dreijährigen nutzt mittlerweile Apps. Während deutsche Angebote an Bedeutung verlieren, dominieren internationale Plattformen des SocialWeb immer stärker die Mediennutzung von Kindern und Jugendlichen. Der immense Stellenwert der Mediennutzung für Kinder und Jugendliche stellt besondere Herausforderungen an Eltern, Fachkräfte und Staat im Verhältnis von Befähigung, Schutz und Kontrolle. Die Jugend- und Familienministerinnen und -minister der Länder und des Bundes betonen vor diesem Hintergrund die Bedeutung des Rechts aller Kinder und Jugend-lichen auf ein gutes Aufwachsen mit Medien. Es ist eine zentrale Aufgabe der Kinder- und Jugendpolitik, dieses Recht zu gewährleisten, indem die Angebote der Kinder- und Jugendhilfe und der gesetzliche Jugendmedienschutz diesen Herausforderungen angepasst werden".

Die vollständige Version <link https: www.jfmk.de external-link-new-window external link in new>hier unter TOP 7.1

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11.
Neue Ausschreibungsrunde „Jugend ins Zentrum!“ hat begonnen

„Jugend ins Zentrum!“ unterstützt kulturelle Angebote, in denen Kinder und Jugendliche im wahrsten Wortsinne im Mittelpunkt stehen und sich aktiv mit den eigenen  Lebens(t)räumen auseinandersetzen können. Dies kann sowohl in Werkstätten zu den Schwerpunkten Bildende Kunst, Musik, Literatur, Medienarbeit und Rauminstallation als auch durch Theater, Tanz, Zirkus oder Performance umgesetzt werden. Bei den Angeboten von „Jugend ins Zentrum!“ steht der Prozesscharakter im Vordergrund. Es sollen keine losen Kurzmaßnahmen gefördert, sondern mehrmonatige Bildungsprozesse ausgelöst werden, die aus den nachfolgenden Einzelmodulen bestehen: Besuch eines zielgruppenspezifischen kulturellen Angebots (optional), ein- oder mehrmalige Schnupperangebote, kontinuierliche Workshops, Kurse, Produktionen und Veranstaltungsreihen sowie Produktpräsentation. Die Mittel werden für Projektvorhaben mit einer Laufzeit von mindestens fünf und maximal zwölf Monaten bewilligt. Im Rahmen von "Jugend ins Zentrum!" sind für das Jahr 2016 ca. 55 lokale Bündnisse geplant, die Projektmittel in Höhe von 20.800 Euro für die künstlerische und kulturpädagogische  Arbeit mit bildungsbenachteiligten Kindern und Jugendlichen beantragen können. Bis 31.08.2015 können Anträge für Projekte mit Beginn am 01.01.2016 eingereicht  werden. 

Die Antragsunterlagen findet man <link https: foerderung.buendnisse-fuer-bildung.de massnahmebeschreibung external-link-new-window external link in new>hier, weitere Informationen <link http: www.jugend-ins-zentrum.de external-link-new-window external link in new>hier

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12.
Bundesweite Fachtagung der BKJ am 13. und 14. November 2015: ILLUSION PARTIZIPATION – ZUKUNFT PARTIZIPATION . (Wie) macht Kulturelle Bildung unsere Gesellschaft jugendgerecht(er)?

Warum Partizipation? Warum jetzt? Partizipation gehört doch seit jeher zur ‚Grundausstattung‘ der Kulturellen Kinder- und Jugendbildung! Und ist es nicht ein erfreulicher Trend, dass derzeit so viele neue Formen der ePartizipation, aufwändige Beteiligungsprojekte, Jugendjurys oder Bürgerbühnen entstehen? Es ist an der Zeit, das ‚Mantra Partizipation‘ einer kritischen Revision zu unterziehen und eine bundesweite Debatte zu unbequemen Fragen anzustoßen: Lösen die aktuell praktizierten Formen der Beteiligung das Recht junger Menschen auf kulturelle und gesellschaftliche Teilhabe ein? Wann laufen Beteiligungsformate Gefahr, Teilhabe und Mitbestimmung nur zu versprechen – während die Entscheidungen anderswo getroffen werden?

Mehr dazu <link http: partizipationstagung.bkj.de external link in new>hier

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